Endbenutzer-Lizenzvereinbarung (EULA)

WICHTIG: Vor dem Herunterladen, Installieren, Kopieren oder Verwenden des Produkts lesen Sie bitte die folgenden Nutzungsbedingungen. DURCH DAS HERUNTERLADEN, INSTALLIEREN, KOPIEREN ODER VERWENDEN DER SOFTWARE ERKLÄREN SIE SICH MIT DEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN EINVERSTANDEN.

Endbenutzer-Softwarelizenzvereinbarung.

Diese Endbenutzer-Softwarelizenzvereinbarung (die „Vereinbarung“) zwischen ESET, spol. s r. o., mit Sitz in Einsteinova 24, 851 01 Bratislava, Slowakische Republik, Handelsregistereintrag 3586/B in der Rubrik Sro beim Amtsgericht Bratislava I, Firmennummer 31 333 535, oder einer anderen Gesellschaft aus der ESET-Unternehmensgruppe (im Folgenden „ESET“ oder „Anbieter“) und Ihnen, einer natürlichen oder juristischen Person („Sie“ oder der „Endbenutzer“), berechtigt Sie zur Nutzung der in Abschnitt 1 dieser Vereinbarung definierten Software. Die in Abschnitt 1 dieser Vereinbarung definierte Software darf unter den im Folgenden aufgeführten Bedingungen auf einem Datenträger gespeichert, per E-Mail versendet, aus dem Internet oder von Servern des Anbieters heruntergeladen oder auf andere Weise beschafft werden.

DIESES DOKUMENT IST KEIN KAUFVERTRAG, SONDERN EINE VEREINBARUNG ÜBER DIE RECHTE DES ENDBENUTZERS. Der Anbieter bleibt Eigentümer des Exemplars der Software und, soweit vorhanden, des physischen Mediums, auf dem die Software für den Verkauf vorliegt, sowie aller Kopien der Software, zu deren Erstellung der Endbenutzer unter den Bedingungen dieser Vereinbarung berechtigt ist.

Durch Klicken auf die Schaltfläche „Ich stimme zu“ beim Installieren, Herunterladen, Kopieren oder Verwenden der Software erklären Sie sich mit den Bestimmungen und Bedingungen dieser Vereinbarung einverstanden. Wenn Sie mit einer der Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht einverstanden sind, klicken Sie auf die Schaltfläche „Ablehnen“ oder „Ich stimme nicht zu“. Brechen Sie den Download oder die Installation der Software ab, vernichten oder geben Sie die Software, das Installationsmedium, die zugehörige Dokumentation und den Erwerbsnachweis an ESET oder an dem Ort, an dem Sie die Software erhalten haben, zurück.

MIT DER NUTZUNG DER SOFTWARE ZEIGEN SIE AN, DASS SIE DIESE VEREINBARUNG GELESEN UND VERSTANDEN HABEN UND DASS SIE DIESER VEREINBARUNG ZUGESTIMMT HABEN.

1. Software. Mit „Software“ wird in dieser Vereinbarung bezeichnet: (i) das Computerprogramm ESET Remote Administrator, einschließlich aller seiner Teile; (ii) der Inhalt von Festplatten, CD-ROMs, DVDs, E-Mails mit Anhängen, soweit vorhanden, oder anderer Medien, denen diese Vereinbarung beiliegt, einschließlich Software, die in Form von Objektcode auf einem Datenträger, per E-Mail oder als Internet-Download zur Verfügung gestellt wird; (iii) sämtliche Anleitungs- und Dokumentationsmaterialien zur Software, insbesondere jegliche Art von Beschreibungen der Software, ihre Spezifikation, Beschreibungen von Eigenschaften und Programmbetrieb, Beschreibungen der Umgebung, in der die Software verwendet wird, Betriebs- oder Installationshandbüchern oder jegliche Beschreibungen zur richtigen Verwendung der Software („Dokumentation“); (iv) Kopien der Software, Fehlerbehebungsmaßnahmen für die Software, soweit vorhanden, Ergänzungen und Erweiterungen der Software, veränderte Versionen der Software und, falls vorhanden, sämtliche Aktualisierungen von Teilen der Software, für die Ihnen der Anbieter die Lizenz gemäß Abschnitt 3 dieser Vereinbarung gewährt. Der Anbieter stellt die Software ausschließlich in Form von ausführbarem Objektcode zur Verfügung.

2. Installation. Die Software, sei sie auf einem Datenträger bereitgestellt, per E-Mail versendet, aus dem Internet oder von den Servern des Anbieters heruntergeladen oder aus anderen Quellen bezogen, erfordert eine Installation. Die Software muss auf einem korrekt konfigurierten Computer installiert werden, der den in der Dokumentation angegebenen Mindestanforderungen entspricht. Die Vorgehensweise zur Installation ist in der Dokumentation angegeben. Auf dem Computer, auf dem Sie die Software installieren, dürfen keine Computerprogramme oder Hardware vorhanden sein, durch die die Software beeinträchtigt werden könnte.

3. Lizenz. Unter der Voraussetzung, dass Sie sich mit dieser Vereinbarung einverstanden erklärt haben, sämtliche darin enthaltenen Bestimmungen einhalten und die jeweilige Lizenzgebühr zum Fälligkeitstermin entrichten, gewährt Ihnen der Anbieter die folgenden Rechte (die „Lizenz“):

a) Installation und Nutzung. Sie erhalten das nicht exklusive und nicht übertragbare Recht, die Software auf der Festplatte eines Computers oder einem ähnlichen Medium zur dauerhaften Datenspeicherung zu installieren, die Software im Arbeitsspeicher eines Computers zu speichern und die Software auf Computern zu implementieren, zu speichern und anzuzeigen.

b) Anzahl der Lizenzen. Das Nutzungsrecht für die Software ist durch die Anzahl der Endbenutzer beschränkt. Unter einem „Endbenutzer“ ist Folgendes zu verstehen: (i) die Installation der Software auf einem Computer; wenn der Umfang einer Lizenz sich nach der Anzahl von Postfächern richtet, ist ein Endbenutzer (ii) ein Computerbenutzer, der E-Mail über ein E-Mail-Programm empfängt. Wenn das E-Mail-Programm E-Mail empfängt und diese anschließend automatisch an mehrere Benutzer weiterleitet, richtet sich die Anzahl der Endbenutzer nach der tatsächlichen Anzahl von Benutzern, an die auf diesem Weg E-Mail-Nachrichten gesendet werden. Wenn ein Mailserver die Funktion eines E-Mail-Gateways ausführt, entspricht die Zahl der Endbenutzer der Anzahl von Mailservern, für die dieses Gateway Dienste bereitstellt. Wenn mehrere E-Mail-Adressen (beispielsweise durch Aliasnamen) von einem Benutzer verwendet werden und nur ein Benutzer über diese Adressen E-Mail empfängt, während auf Clientseite keine E-Mail-Nachrichten automatisch an mehrere Benutzer verteilt werden, ist nur eine Lizenz für einen Computer erforderlich. Die gleichzeitige Nutzung derselben Lizenz auf mehreren Computern ist untersagt.

c) Business Edition. Für die Verwendung der Software auf E-Mail-Servern, E-Mail-Relays, E-Mail- oder Internet-Gateways ist die Business Edition der Software erforderlich.

d) Laufzeit der Lizenz. Ihr Nutzungsrecht für die Software ist zeitlich beschränkt.

e) OEM-Software. OEM-Software darf ausschließlich auf dem Computer genutzt werden, mit dem Sie sie erhalten haben. Eine Übertragung auf einen anderen Computer ist nicht gestattet.

f) Nicht für den Wiederverkauf bestimmte Software und Testversionen. Nicht für den Wiederverkauf („not for resale“, NFR) oder als Testversion bereitgestellte Software darf nicht veräußert, sondern ausschließlich zum Vorführen oder Testen der Softwarefunktionen verwendet werden.

g) Ablauf und Kündigung der Lizenz. Die Lizenz läuft automatisch zum Ende des jeweiligen Lizenzzeitraums aus. Sollten Sie eine Ihrer Pflichten aus dieser Vereinbarung verletzen, ist der Anbieter berechtigt, diese außerordentlich zu kündigen und, ggf. auf dem Rechtsweg, etwaige weitere Ansprüche geltend zu machen. Bei Ablauf oder Kündigung der Lizenz müssen Sie die Software und ggf. alle Sicherungskopien sofort löschen, zerstören oder auf eigene Kosten an ESET oder das Geschäft zurückgeben, in dem Sie die Software erworben haben.

4. Internetverbindung. Für den korrekten Betrieb der Software ist eine Internetverbindung erforderlich, da die Software in regelmäßigen Abständen Verbindungen zu den Servern des Anbieters bzw. anderen externen Servern aufbauen muss. Ohne eine Internetverbindung können die folgenden Funktionen der Software nicht genutzt werden:

a) Software-Updates. Der Anbieter hat das Recht, von Zeit zu Zeit Aktualisierungen für die Software („Updates“) bereitzustellen, ist hierzu jedoch nicht verpflichtet. Diese Funktion ist in den Standardeinstellungen der Software aktiviert. Die Updates werden also automatisch installiert, sofern der Endbenutzer dies nicht deaktiviert hat.

b) Weiterleitung von eingedrungener Schadsoftware und anderen Informationen an den Anbieter. Die Software enthält eine Funktion zur Erfassung neuer Computerviren oder anderer, ähnlich schädlicher Computerprogramme sowie von verdächtigen oder problematischen Dateien (im Folgenden „eingedrungene Schadsoftware“). Diese Daten werden, zusammen mit Informationen über den Computer und/oder die Plattform, auf der die Software installiert ist (im Folgenden „Informationen“), an den Anbieter gesendet. Die Informationen können Daten (auch persönliche Daten) über den Endbenutzer und/oder andere Benutzer des Computers enthalten, auf dem die Software installiert ist. Sie können außerdem Informationen über den Computer, das Betriebssystem, über installierte Programme sowie über Dateien des Computers, auf dem die Software installiert ist, und von Schadsoftware betroffenen Dateien mit sämtlichen Informationen über diese Dateien umfassen. Der Anbieter verwendet die erhaltenen Informationen und die ihm übermittelte eingedrungene Schadsoftware ausschließlich zur Untersuchung des eingedrungenen Codes. Er trifft angemessene Maßnahmen, damit die erhaltenen Informationen vertraulich behandelt werden. Durch Ihre Zustimmung zu dieser Vereinbarung und Aktivierung der oben genannten Softwarefunktion erklären Sie sich damit einverstanden, dass eingedrungene Schadsoftware und Informationen an den Anbieter weitergeleitet werden. Gleichzeitig erklären Sie gemäß den geltenden rechtlichen Bestimmungen Ihre Zustimmung zur Verarbeitung der erhaltenen Informationen.

5. Ausübung der Rechte des Endbenutzers. Sie müssen Ihre Rechte als Endbenutzer selbst oder gegebenenfalls über Ihre Angestellten ausüben. Als Endbenutzer dürfen Sie die Software ausschließlich zur Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit und zum Schutz derjenigen Computer verwenden, für die Sie eine Lizenz erworben haben.

6. Beschränkungen der Rechte. Es ist untersagt, die Software zu kopieren, zu verbreiten oder aufzuteilen. Außerdem dürfen keine abgeleiteten Versionen erstellt werden. Für die Nutzung der Software gelten die folgenden Einschränkungen:

(a) Sie dürfen eine Kopie der Software auf einem Medium zur dauerhaften Speicherung als Sicherungskopie erstellen, vorausgesetzt die Sicherungskopien werden nicht auf einem anderen Computer installiert oder verwendet. Das Erstellen jeder weiteren Kopie der Software verstößt gegen diese Vereinbarung.

(b) Jegliche von den Bestimmungen dieser Vereinbarung abweichende Nutzung, Modifikation, Übersetzung oder Reproduktion der Software sowie die Einräumung von Rechten zur Nutzung der Software oder von Kopien der Software ist untersagt.

(c) Die Software darf nicht an andere Personen verkauft, sublizenziert oder vermietet werden. Ebenso darf die Software nicht von einer anderen Person gemietet, einer anderen Person ausgeliehen oder zur gewerbsmäßigen Erbringung von Dienstleistungen verwendet werden.

(d) Der Quellcode der Software darf nicht durch Reverse-Engineering analysiert, dekompiliert oder disassembliert oder auf andere Weise beschafft werden, soweit eine solche Beschränkung nicht ausdrücklich gesetzlichen Bestimmungen widerspricht.

(e) Sie verpflichten sich, die Software nur in Übereinstimmung mit allen am Verwendungsort geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu verwenden, insbesondere gemäß den Beschränkungen, die sich aus dem Urheberrecht und anderen Rechten an geistigem Eigentum ergeben.

7. Urheberrecht. Die Software und alle Rechte einschließlich des Rechtstitels und der geistigen Eigentumsrechte daran sind Eigentum von ESET und/oder seiner Lizenzgeber. Sie unterliegen dem Schutz der Bestimmungen internationaler Abkommen und aller sonstigen geltenden Gesetze des Landes, in dem die Software verwendet wird. Die Struktur, die Aufteilung und der Code der Software sind Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen von ESET und/oder seiner Lizenzgeber. Die Software darf nicht kopiert werden, wobei lediglich die in Abschnitt 6(a) angegebene Ausnahme gilt. Alle gemäß dieser Vereinbarung zulässigen Kopien müssen dieselben Urheberrechts- und Eigentümerhinweise wie die ursprüngliche Software enthalten. Wenn Sie in Verstoß gegen die Bestimmungen dieser Vereinbarung Quellcode durch Reverse-Engineering analysieren, dekompilieren oder disassemblieren oder versuchen, sich den Quellcode auf andere Weise zu beschaffen, gehen automatisch sämtliche dadurch gewonnenen Informationen unwiderruflich und unmittelbar in das Eigentum des Anbieters über. Weiterhin ist der Anbieter in diesem Fall berechtigt, etwaige weitere Ansprüche aus Ihrem Verstoß gegen diese Vereinbarung geltend zu machen.

8. Rechtevorbehalt. Mit Ausnahme der Rechte, die Ihnen als Endbenutzer der Software in dieser Vereinbarung ausdrücklich gewährt werden, behält sich der Anbieter alle Rechte an der Software vor.

9. Versionen in verschiedenen Sprachen/auf mehreren Datenträgern, mehrere Exemplare. Wenn die Software mehrere Plattformen oder Sprachen unterstützt, oder wenn Sie mehrere Exemplare der Software erhalten haben, darf die Software nur auf derjenigen Anzahl von Computern und nur in den Versionen verwendet werden, für die Sie eine Lizenz erworben haben. Es dürfen keine Versionen oder Kopien der Software, die von Ihnen nicht verwendet werden, an andere Personen verkauft, vermietet, sublizenziert, verliehen oder auf diese übertragen werden.

10. Beginn und Gültigkeitsdauer der Vereinbarung. Diese Vereinbarung tritt an dem Tag in Kraft, an dem Sie sich mit ihren Bestimmungen einverstanden erklären. Sie können diese Vereinbarung jederzeit kündigen, indem Sie die Software, alle Sicherungskopien und, falls vorhanden, alle vom Anbieter oder seinen Geschäftspartnern zur Verfügung gestellten zugehörigen Materialien dauerhaft löschen, sie zerstören bzw. auf eigene Kosten zurückgeben.        Unabhängig von der Gültigkeitsdauer dieser Vereinbarung und der Art und Weise ihres Ablaufs bzw. ihrer Kündigung behalten die Bestimmungen der Abschnitte 7, 8, 11, 13, 20 und 22 auf unbegrenzte Zeit ihre Gültigkeit.

11. AUSDRÜCKLICHE ERKLÄRUNGEN DES ENDBENUTZERS. ALS ENDBENUTZER ERKENNEN SIE AN, DASS DIE SOFTWARE IM JEWEILIGEN IST-ZUSTAND UND OHNE JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE ODER KONKLUDENTE GEWÄHRLEISTUNG BEREITGESTELLT WIRD, SOWEIT DIES IM RAHMEN DER GELTENDEN GESETZE ZULÄSSIG IST. WEDER DER ANBIETER NOCH SEINE LIZENZGEBER ODER DIE RECHTEINHABER GEWÄHREN AUSDRÜCKLICHE ODER KONKLUDENTE ZUSICHERUNGEN ODER GEWÄHRLEISTUNGEN, INSBESONDERE KEINE ZUSICHERUNGEN HINSICHTLICH DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER DER NICHTVERLETZUNG VON PATENTEN, URHEBER- UND MARKENRECHTEN ODER SONSTIGEN RECHTEN DRITTER. ES BESTEHT VON SEITEN DES ANBIETERS ODER DRITTER KEINERLEI GEWÄHRLEISTUNG, DASS DIE IN DER SOFTWARE ENTHALTENEN FUNKTIONEN IHREN ANFORDERUNGEN ENTSPRECHEN ODER DASS DIE SOFTWARE STÖRUNGS- UND FEHLERFREI AUSGEFÜHRT WIRD. SIE ÜBERNEHMEN DIE VOLLE VERANTWORTUNG UND DAS VOLLE RISIKO HINSICHTLICH DER AUSWAHL DER SOFTWARE ZUM ERREICHEN DER VON IHNEN BEABSICHTIGTEN ERGEBNISSE SOWIE FÜR INSTALLATION UND NUTZUNG DER SOFTWARE UND DEN MIT DIESER ERZIELTEN ERGEBNISSEN.

12. Keine weiteren Verpflichtungen. Aus dieser Vereinbarung ergeben sich für den Anbieter und seine Lizenzgeber keine weiteren Verpflichtungen außer den explizit aufgeführten.

13. HAFTUNGSAUSSCHLUSS. SOWEIT IM RAHMEN DER GELTENDEN GESETZE ZULÄSSIG, ÜBERNEHMEN DER ANBIETER, SEINE ANGESTELLTEN UND SEINE LIZENZGEBER KEINERLEI HAFTUNG FÜR ENTGANGENE GEWINNE, ERTRÄGE ODER VERKÄUFE. VON DER HAFTUNG AUSGESCHLOSSEN SIND AUSSERDEM DATENVERLUSTE, BESCHAFFUNGSKOSTEN FÜR ERSATZTEILE ODER DIENSTE, SACH- UND PERSONENSCHÄDEN, GESCHÄFTSUNTERBRECHUNGEN, DER VERLUST VON GESCHÄFTSINFORMATIONEN SOWIE JEGLICHE ANDERE NEBEN-, VERMÖGENS- ODER FOLGESCHÄDEN, DIE INFOLGE DER NUTZUNG ODER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG DER SOFTWARE ENTSTEHEN. DIES GILT UNABHÄNGIG VON DER RECHTSGRUNDLAGE DES VORGEBRACHTEN ANSPRUCHS (VERTRAGSHAFTUNG, DELIKTISCHE HAFTUNG, FAHRLÄSSIGKEIT USW.) UND AUCH DANN, WENN DER ANBIETER, SEINE LIZENZGEBER ODER VERBUNDENE UNTERNEHMEN ÜBER DIE MÖGLICHKEIT EINES SOLCHEN SCHADENS IN KENNTNIS GESETZT WURDEN. DA IN BESTIMMTEN LÄNDERN UND UNTER BESTIMMTEN GESETZEN EIN HAFTUNGSAUSSCHLUSS NICHT ZULÄSSIG IST, EINE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG JEDOCH MÖGLICH, BESCHRÄNKT SICH DIE HAFTUNG DES ANBIETERS, SEINER ANGESTELLTEN UND LIZENZGEBER AUF DEN FÜR DIE LIZENZ ENTRICHTETEN PREIS.

14. Gesetzlich verankerte Verbraucherrechte haben im Konfliktfall Vorrang vor den Bestimmungen dieser Vereinbarung.

15. Technischer Support. ESET bzw. die von ESET beauftragten Dritten erbringen jeglichen technischen Support ausschließlich nach eigenem Ermessen und ohne diesbezügliche Zusicherungen oder Gewährleistungen. Der Endbenutzer ist verpflichtet, vor der Inanspruchnahme von Supportleistungen eine Sicherungskopie aller vorhandenen Daten, Softwareanwendungen und sonstigen Programme zu erstellen. ESET bzw. die von ESET beauftragten Dritten übernehmen keinerlei Haftung für Datenverluste, Sach- und Vermögensschäden (insb. Schäden an Software und Hardware) oder entgangene Gewinne infolge der Erbringung von Supportleistungen. ESET bzw. die von ESET beauftragten Dritten sichern nicht zu, dass ein bestimmtes Problem auf dem Wege des technischen Support gelöst werden kann, und behalten sich das Recht vor, die Arbeit an einem Problem ggf. einzustellen. ESET behält sich das Recht vor, die Erbringung von Supportleistungen nach eigenem Ermessen vorübergehend auszusetzen, ganz einzustellen oder im konkreten Einzelfall abzulehnen.

16. Übertragung der Lizenz. Die Software darf von einem Computersystem auf ein anderes übertragen werden, sofern dabei nicht gegen Bestimmungen dieser Vereinbarung verstoßen wird. Sofern in dieser Vereinbarung nicht anderweitig geregelt, ist es dem Endbenutzer gestattet, die Lizenz und alle Rechte aus dieser Vereinbarung an einen anderen Endbenutzer zu übertragen, sofern der Anbieter dem zustimmt und die folgenden Voraussetzungen beachtet werden: (i) Der ursprüngliche Endbenutzer darf keine Kopien der Software zurückbehalten. (ii) Die Übertragung der Rechte muss direkt erfolgen, d. h. vom ursprünglichen Endbenutzer an den neuen Endbenutzer. (iii) Der neue Endbenutzer muss sämtliche Rechte und Pflichten des ursprünglichen Endbenutzers aus dieser Vereinbarung übernehmen. (iv) Der ursprüngliche Endbenutzer muss dem neuen Endbenutzer einen der in Abschnitt 17 genannten Nachweise für die Gültigkeit des Softwarelizenz übereignen.

17. Gültigkeitsnachweis für die Softwarelizenz.Der Endbenutzer kann seine Nutzungsrechte an der Software auf eine der folgenden Arten nachweisen: (i) über ein Lizenzzertifikat, das vom Anbieter oder einem von diesem beauftragten Dritten ausgestellt wurde; (ii) über eine schriftliche Lizenzvereinbarung, falls abgeschlossen; (iii) durch Vorlage einer E-Mail des Anbieters mit den Lizenzdaten (Benutzername und Passwort) für Updates.

18. Daten über den Endbenutzer und Datenschutzbestimmungen. Als Endbenutzer erlauben Sie dem Anbieter das Übertragen, Verarbeiten und Speichern der Daten, anhand derer der Anbieter Sie identifizieren kann. Sie erklären sich einverstanden, dass der Anbieter mit eigenen Mitteln überprüfen kann, ob Sie die Software in Übereinstimmung mit den Bedingungen dieser Vereinbarung verwenden. Sie erklären sich einverstanden, dass zwischen der Software und den Computersystemen des Anbieters oder seiner Geschäftspartner Daten übertragen werden können. Dies dient zur Sicherstellung der Funktionalität und Berechtigung zur Nutzung der Software und dem Schutz der Rechte des Anbieters. Mit Abschluss dieser Vereinbarung willigen Sie zudem in die Übertragung, Verarbeitung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch den Anbieter bzw. seine Geschäftspartner ein, soweit eine solche Nutzung zur Abrechnung und zur Erfüllung dieser Vereinbarung erforderlich ist. Details zur Privatsphäre und zum Schutz personenbezogener Daten finden Sie unter http://www.eset.com/privacy.

19. Lizenzvergabe an Behörden und die US-Regierung. Für die Lizenzvergabe an Behörden, insbesondere an Stellen der US-Regierung, gelten ausschließlich die in dieser Vereinbarung beschriebenen Lizenzrechte und Einschränkungen.

20. Export- und Reexportbestimmungen. Die Software, die Dokumentation bzw. Teile derselben, einschließlich der Informationen über die Software und Teile derselben, unterliegen Überwachungsmaßnahmen für Importe und Exporte. Diese richten sich nach rechtlichen Bestimmungen, die von den jeweiligen Regierungen nach geltendem Gesetz verabschiedet werden können. Insbesondere betrifft dies US-Gesetze, Exportbestimmungen sowie Einschränkungen zu bestimmten Endbenutzern, Nutzungsarten und Zielländern, die von der US-Regierung bzw. anderen Regierungen erlassen werden. Sie verpflichten sich, alle geltenden Import- und Exportbestimmungen einzuhalten, und bestätigen, dass Sie selbst verantwortlich für die Beschaffung ggf. erforderlicher Genehmigungen für den Export, Reexport, Transfer oder Import der Software sind.

21. Kündigungen. Alle Kündigungen sowie zurückgegebene Software und Dokumentation sind an folgende Adresse zu senden: ESET, spol. s r. o., Einsteinova 24, 851 01 Bratislava, Slowakische Republik.

22. Geltendes Recht, Gerichtsstand. Diese Vereinbarung unterliegt slowakischem Recht. Der Endbenutzer und der Anbieter vereinbaren, dass gesetzliche Bestimmungen zur Konfliktlösung und UN-Kaufrecht nicht zur Anwendung kommen. Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass als Gerichtsstand für alle Streitfälle mit dem Anbieter oder bezüglich Ihrer Verwendung der Software das Amtsgericht Bratislava I, Slowakische Republik vereinbart wird.

23. Allgemeine Bestimmungen. Wenn eine der Bestimmungen dieser Vereinbarung ungültig oder uneinklagbar sein sollte, beeinträchtigt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der Vereinbarung. Diese bleiben unter den hier festgelegten Bedingungen gültig und einklagbar. Änderungen an dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform und müssen von einem bevollmächtigten Vertreter des Anbieters unterzeichnet werden.

Bei dieser Vereinbarung zwischen Ihnen und dem Anbieter handelt es sich um die einzige für diese Software geltende Vereinbarung. Sie ersetzt alle vorhergehenden, die Software betreffenden Zusicherungen, Mitteilungen, Übereinkünfte oder Werbeinformationen.